Mittwoch, 13. Februar 2019 - 08:00
Volksbegehren - Rettet die Bienen (Artenvielfalt & Naturschutz)
Unbedingt Ausweis mitnehmen!
hier der Gesetzesentwurf: https://volksbegehren-artenvielfalt.de/wp-con… (Ziel der geplanten Änderung des bayrischen Naturschutzgesetzes sind u. a. Arten- und Naturschutz)
Genauere Infos auf: https://volksbegehren-artenvielfalt.de/
Öffnungszeiten Rathaus Würzburg: https://rathausfinder.volksbegehren-artenviel…
So läuft ein Volksbegehren ab:
Von den 9,5 Mio. Wahlberechtigten in Bayern müssen 10 % das Volksbegehren innerhalb von 14 Tagen unterschreiben. Falls also knapp 1 Millionen Unterschriften zusammenkommen, wird der Gesetzesentwurf dem Bayerischen Landtag vorgelegt.
Der Bayerische Landtag kann daraufhin entweder direkt ein entsprechendes Gesetz erlassen oder es kommt erneut zu einem Volksentscheid, bei dem die Bürger*innen abstimmen, ob ein solches Gesetz entstehen soll oder nicht.